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Kitas und Schulen haben beim Landkreis Vorrang - Beigeordnete Dietlind Biesterfeld (SPD) weist den Vorwurf von Jüterbogs Bürgermeister zur Verschleppung von Bauanträgen zurück

Foto: Uwe Klemens

Die Entrüstung von Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos) über die Verzögerungen bei den Baugenehmigungen für zwei Schulen in der Stadt kann man in der Kreisverwaltung in Luckenwalde nicht nachvollziehen. Raue sieht im Bauamt des Landkreises den Schuldigen dafür, dass die geplanten Umbaumaßnahmen an der Wiesen- und der Pestalozzischule platzen könnten. Am Mittwochabend hatte Raue in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) dem Kreis vorgeworfen, die Bearbeitung der Bauanträge seit Monaten zu verschleppen und sogar die Übertragung der Schulträgerschaft aus städtischer in kreisliche Hand ins Spiel gebracht. Nachfragen seitens der Stadtverordneten gab es keine. Diesen Vorwurf möchte Dietlind Biesterfeld (SPD), seit Januar Beigeordnete des Landkreises und Dezernentin unter anderem für die Untere Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörde, so nicht stehen lassen. „Meine Mitarbeiter und ich sind über die Äußerungen von Herrn Raue sehr betroffen, denn so unkollegial geht man in der kommunalen Familie nicht miteinander um“, sagt Biesterfeld. „Statt zu behaupten, man hätte selbst alle Hausaufgaben gemacht, und dem Landkreis den Schwarzen Peter zuzuschieben, hätte ich erwartet, dass sich der Bürgermeister an mich oder direkt an die Landrätin wendet, um die Probleme zu besprechen“, so die Dezernentin. Die Aktenlage sei eindeutig. Dokumentiert sei, dass der Antrag für den Umbau der Wiesenschule, wie von Raue behauptet, zwar tatsächlich im Februar einging, allerdings unvollständig war, so dass die Stadt aufgefordert wurde, Unterlagen nachzureichen. „Dasselbe gilt für den Bauantrag für die Pestalozzischule, der erst am 20. Juli bei uns einging, wiederum unvollständig“, schildert Biesterfeld. Mehrfach beantragte das von Jüterbog beauftragte Planungsbüro eine Fristverlängerung für die Nachreichung, das letzte vom Bauamt an die Stadt geschickte Schreiben stammt vom 18. Oktober und gewährte einen Aufschub bis 30. November. Einen Tag vor Fristende, aber erst einen Tag nach Raues Äußerungen in der SVV, wurden die letzten Unterlagen eingereicht. Bis Ende Januar wird nun die Bearbeitung der Anträge dauern, auch, weil bei einem Schulbau immer auch die Gesundheitsbehörde einbezogen werden muss. Die Zweimonatsfrist sei ein sportliches Ziel, denn die derzeitige durchschnittliche Bearbeitungsdauer liegt bei vier bis fünf Monaten. „Bauanträge für Kita- und Schulbauten werden als interne Maßgabe der Landrätin bevorzugt behandelt“, erläutert Biesterfeld. „Aber eine Schule ist kein Einfamilienhaus und entsprechend mehr Vorgaben sind dabei zu beachten“. Dass das Zusammenspiel von Behörde und Kommune auch klappen kann, zeige sich am Beispiel einer Kita in Ludwigsfelde, wo alle Unterlagen vorbildlich zugearbeitet wurden und binnen weniger Wochen die Baugenehmigung erteilt wurde. Wie groß die Belastung ist, verdeutlicht der Anstieg von 2895 auf 3074 Verfahren, die jeder Sachbearbeiter pro Jahr zu bearbeiten hat. Sieben weitere Stellen sollen deshalb im nächsten Jahr geschaffen werden, um die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Bauanträge auf drei Monate zu drücken.

 

Quelle: MAZ, Jüterbog, vom 05.12.2018, Autorin: Uwe Klemens

 

Umbaupläne drohen zu scheitern - Verzögerungen bei der Genehmigung für Arbeiten an der Pestalozzi- und der Wiesenschule in Jüterbog bringen Projekt „Gemeinsames Lernen“ in Gefahr

Foto: Uwe Klemens

Das brisanteste Thema der jüngsten Stadtverordnung in Jüterbog stand eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung. Eher am Rande und sichtlich in Rage informierte Bürgermeister Arne Raue (parteilos) die Abgeordneten darüber, dass die Umbauprojekte für die Pestalozzi und die Wiesen-Oberschule seit Einreichung der Bauanträge im Februar dieses Jahres nicht von der Stelle gekommen sind. Sollte der Landkreis nicht binnen weniger Tage die Baugenehmigung erteilen, so Raue, könne das Gesamtprojekt nicht realisiert werden. Bei einem Arbeitstreffen mit Mitarbeitern der Kreisverwaltung erfuhr Raue am Dienstag den aktuellen Stand. „Und das entgegen allen früheren Beteuerungen der Landrätin, sich dafür einzusetzen, dass Kita- und Schulprojekte zügig bearbeitet werden“, so der Bürgermeister. Die Stadt habe durch ihre Vorplanungen alle Hausaufgaben gemacht, die Kreisverwaltung sei davon meilenweit entfernt. „Es ist für die Stadt ein echtes Desaster, denn ohne Baugenehmigung können wir bislang nicht einmal die Bauleistungen ausschreiben. Mit jedem Tag wird es unwahrscheinlicher, dass wir die Baumaßnahmen bis zum Ende der Fördermittelbindung, also bis Ende 2019, stemmen“, so Raue. Neben dem städtischen Eigenanteil von vier Millionen Euro sind rund 3,5 Millionen Fördermittel für die Ertüchtigung beider Schulhäuser geplant. Der ursprüngliche Plan, dass die als Förderschule genutzte Pestalozzischule ab den Osterferien 2019 zwei Jahre lang als Ausweichquartier für die Oberschüler der Wiesenschule dienen kann, sieht Raue schon jetzt als geplatzt an. Mehr als eine halbe Million Euro hat seinen Angaben zufolge die Stadt in die Vorarbeiten gesteckt. Sollte aus dem Projekt nichts werden, schließt Raue nicht aus, die Sache juristisch bewerten zu lassen und den Landkreis zur Erstattung der Auslagen aufzufordern. Auch die Übertragung der Trägerschaft für die Wiesenschule an den Landkreis sei eine Option. „Wir gingen bis zu diesem Moment noch davon aus, dass der Ostertermin steht“, zeigte sich, am Donnerstag auf MAZ-Nachfrage, Wiesenschulleiter Ralf Mund entsetzt über den aktuellen Stand der Dinge. „Wenn die Baumaßnahmen nicht kommen, heißt das, dass das Projekt ’Gemeinsames Lernen’ stirbt und wir keine Schüler mit erhöhtem Förderbedarf bei uns aufnehmen können“, so Mund. Durch den beabsichtigten Ausbau sollten die Zahl der Unterrichtsräume von 14 auf 16 erhöht, Barrierefreiheit geschaffen und die Toiletten auf heutigen Standard umgerüstet werden. Raues Unmut kann Karsten Dornquast verstehen. Er ist in der Kreisverwaltung als Amtsleiter für Bildung und Kultur zuständig für elf vom Landkreis selbst betriebene Schulen. Die Hintergründe für die Verzögerungen beim Bauantrag kennt der Amtsleiter nicht, verweist aber darauf, dass ein Schulträgerwechsel nur möglich sei, wenn Stadt- und Kreistagsabgeordnete dem zustimmen. Die Leiterin der Unteren Bauaufsicht war am Donnerstag aus terminlichen Gründen nicht zu erreichen.

 

Quelle: MAZ, Jüterbog, vom 30.11.2018, Autorin: Uwe Klemens

 

 

Für gute Bildung - Jüterbog investiert in Schul- und Kindertagesstättensanierung

Foto: Schule

Bürgermeister Arne Raue hat am Dienstag vor Journalisten einen Ausblick auf die an Schulen und Kindertagesstätten geplanten Baumaßnahmen gegeben und eine erste Bilanz bereits erfolgter Arbeiten gezogen. In der Scholl-Schule hat die brandschutztechnische Ertüchtigung der Trakte ll und lll bereits im Sommer 2017 begonnen. Das mittlere Treppenhaus und der Hortbereich im Trakt l wurden während der vergangenen Sommerferien elektrotechnisch saniert und mit rauchdichten Türen ausgestattet. Dafür  hat die Stadt 300.000 Euro investiert. Im ersten Ober- geschoss desselben Trakts  wie auch im Hortbereich geht es 2019 weiter mit Elektroinstallationen und Malerarbeiten. Hierfür sind noch einmal 245.000 Euro eingeplant. Zudem sollen im kommenden Jahr die Fenster im Trakt lll ausgetauscht und Sonnenschutzvorrichtungen für insgesamt rund 150.000 Euro eingebaut werden. Die genauen Kosten dafür werden zurzeit noch ermittelt. Gebaut wird grundsätzlich in den Ferien, so erkläre sich der lange Umsetzungszeitraum, hieß es von der Stadt. Für die Lindenschule ist die Genehmigungsplanung zur brandschutztechnischen Ertüchtigung noch nicht ganz abgeschlossen, auch hier soll jedoch 2019 mit den Baumaßnahmen begonnen werden. Die Wiesenschule soll neben einer Verbesserung des Brandschutzes auch einen barrierefreien Zugang erhalten. Hier ist die Genehmigungsplanung nach bedarfsgerechtem Raumkonzept für gemeinsames Lernen bereits abgeschlossen. Der Bauantrag liegt derzeit zur Prüfung bei der Genehmigungsbehörde. Die Gesamtbaukosten liegen bei rund 8,2 Millionen Euro, von denen etwa 5,3 Millionen Euro durch das Bund-Länder-Programm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ (KLS) sowie das Kommunale Investitionsprogramm des Landes (KIP) abgedeckt sind. Der Baubeginn an der Wiesenschule hat sich auf Ostern 2019 verschoben, da zuvor der Brandschutz in der Pestalozzischule fertiggestellt werden muss, damit die Wiesenschüler dort eine vorübergehende Unterkunft finden können. Auch an dieser Schule gehen die Bauarbeiten voran, hier wird der Brandschutz für rund 500.000 Euro erneuert. Unter Berücksichtigung des Schulbetriebs werden die Maßnahmen allerdings nicht vor Ende November beendet sein.Kitas müssen ebenfalls saniert werden. Auch in den Kitas der Stadt gibt es bauliche Verbesserungen. In der Goethestraße 8 sind die Baumaßnahmen für rund 1,2 Millionen Euro bei einer neunzigprozentigen Förderung bereits im Dezember 2017 beendet worden. Die Kita ist mittlerweile bezogen. Die erforderlichen Planungen für die Sanierung der Kita ,,Pitiplatsch“ in Kloster Zinna und der Kita auf dem Neumarkt sollen noch in diesem Jahr in Auftrag gegeben werden. Die Sanierung kann jedoch nicht vor 2020 beginnen. Die Kosten betragen etwa 1,2 Millionen Euro, für die bereits Förderanträge gestellt wurden. Die vorerst letzte Einrichtung, in der Baumaßnahmen erforderlich sind, ist die Kita „Glühwürmchen“, die ab 2020/21 saniert werden soll.

 

Quelle: Blickpunkt, Jüterbog, vom 13.10.2018, Autor: sg

Umzug verzögert sich - Schon in wenigen Wochen sollten die Jüterboger Wiesenschüler in der Pestalozzischule unterrichtet werden – Nach aktuellem Stand wird es aber erst im Frühjahr 2019 soweit sein

Aufgrund der geplanten Sanierung an der Jüterboger Wiesenoberschule sollte der Umzug der rund 330 Schüler in die Pestalozzischule während der Herbstferien erfolgen. Für etwa zwei Jahre soll die ehemalige Förderschule als Ausweichquartier der Oberschüler dienen, während ihr eigenes Haus in der Friedrich-Ebert-Straße umfangreich modernisiert wird. In der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses teilte Anke Stöckigt jedoch mit, dass sich der Umzug verschieben wird. Die Sachgebietsleiterin für Bildung, Jugend und Sport nannte das Jahr 2019. Damit die Wiesenschüler übergangsweise in der Pestalozzischule unterrichtet werden können, müssen dort noch wesentliche Maßnahmen im Bereich Brandschutz umgesetzt werden. Die erforderlichen Rohbauarbeiten sowie das Stellen von Trockenbauwänden für neue Raumaufteilungen seien „weitestgehend abgeschlossen“, so Bürgermeister Arne Raue zum aktuellen Stand. Auch der Einbau von Brandschutz- sowie rauchdichter Türen sei fast komplett erfolgt. Zur Verzögerung der Abnahme komme es unter anderem wegen nachträglicher Forderungen von Seiten des Landkreises. „Das mit dem Kreisbrandmeister abgesprochene Brandschutzkonzept, die temporäre Nutzung der Förderschule auch ohne eine zusätzliche Außentreppe zuzulassen, wurde im Nachgang durch Forderungen des Kreises wieder verworfen. Die Außentreppe muss nun doch als zweiter Fluchtweg kommen“, berichtet Jüterbogs Bürgermeister. Der Bau sei in Auftrag gegeben – die Montage für Ende November geplant. Zudem müsse die Stadt zusätzlich eine Alarmaufschaltung einbauen und die gesamte elektrische Anlage erneuern. „Dies sind zusätzliche und kostenintensive Arbeiten, die ursprünglich so nicht gefordert waren“, sagt Raue. Aufgrund des veränderten Umfanges der Arbeiten könne der Zeitraum nicht mehr wie geplant eingehalten werden. Darüber hinaus berichtet der Bürgermeister über die komplizierte Suche nach geeigneten Firmen: „Teilweise mussten die Ausschreibungen wiederholt werden, da beim ersten Anlauf keine Angebote eingingen, oder die Baupreise um ein Vielfaches höher waren als die Kostenberechnung.“ Laut neuem Zeitplan sollen die Brandschutzmaßnahmen in der Pestalozzischule bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sein – umgezogen wird jedoch erst im Frühjahr 2019. Nach Absprache mit den verschiedenen Gewerken, der Schulleitung und dem Landkreis Teltow- Fläming einigte man sich darauf, dass die Weihnachtsferien sowie die nur einwöchigen Winterferien im Februar nicht die geeigneten Zeitpunkte seien, um den Umzug der Wiesenschule zu bewältigen. Anke Stöckigt sagte deshalb: „Wir wollen die Osterferien für den Umzug nutzen.“ In dem zweiwöchigen Zeitraum sei der Wechsel in die ehemalige Förderschule am ehesten zu schaffen. Schulleiter Ralf Mund äußerte sich über den verschobenen Umzugstermin jedoch verständnisvoll. „Es ist so, wie es ist. Ich wurde aber als Schulleiter in die Situation mit eingebunden und das fand ich sehr gut“, erklärte er. Um die Baumaßnahme an der Wiesenschule finanzieren zu können, muss sich die Stadt an zwei Fördertöpfen bedienen. Da diese in einem bestimmten zeitlichen Rahmen abgerufen werden müssen, ist der Zeitplan für die Sanierung der Wiesenschule äußerst knapp. Ohne die 3,6 Millionen der Investitionsbank des Landes Brandenburg und die 1,7 Millionen Euro vom Landesamt für Bauen und Verkehr könne die Stadt die Gesamtkosten von etwa acht Millionen Euro nicht stemmen. Anke Stöckigt ist jedoch zuversichtlich: „Wir versuchen die Fördermittel weiter zu sichern – das sieht bisher ganz gut aus.“ Neben den zahlreichen Problemen gibt es aber auch positive Nachrichten für die Stadt. Über das Pachtverhältnis zwischen der Stadt Jüterbog und dem Landkreis Teltow- Fläming für die Pestalozzischule wird nun erneut verhandelt. „Landrätin und Bürgermeister sind sich einig, dass sie einen Vertrag schließen wollen,“ so Arne Raue.

 

Quelle: MAZ, Jüterbog, vom 24.08.2018, Autorin: Isabelle Richter

Sanierung der Jüterboger Wiesenschule ist gesichert - Landesbank gibt Zuwendungsbescheid

Foto: Schule

Dem Ausbau der Jüterboger Wiesenoberschule steht aus finanzieller Sicht nichts mehr im Weg. Die Stadt hat einen Zuwendungsbescheid der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) in Höhe von 3,6 Millionen Euro erhalten. Damit sind die Gesamtkosten von etwa acht Millionen Euro für die Baumaßnahme gedeckt. Daneben wird die Maßnahme über einen Fördertopf vom Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) finanziert. Aus dem Programm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ erhält die Stadt rund 1,7 Millionen Euro. 2,7 Millionen Euro muss die Stadt selbst stemmen. Bereits ab diesem Sommer sollen die Jüterboger Wiesenschüler in der Förderschule Pestalozzi untergebracht werden. Diesen straffen Zeitplan gab Bauamtsleiterin Kira Wenngatz Anfang des Jahres in einer Sitzung des Sozialausschusses bekannt. Grund dafür sei das enge Zeitfenster, in dem die Mittel aus den Fördertöpfen abgerufen werden müssten. Damals war jedoch noch nicht klar, ob die aktuell bestätigten Fördermittel der ILB bewilligt werden. Kämmerer René
Wolter erklärte dazu im Januar: „Ohne diese Fördermittel ist es definitiv nicht möglich.“ Bevor nun mit der dringenden Baumaßnahme begonnen werden kann, müssen in der Pestalozzischule allerdings noch wesentliche
Brandschutzmaßnahmen umgesetzt werden. Dies soll bis zu den Oktoberferien abgeschlossen werden. Danach müssen die mehr als 300 Wiesenschüler für zwei Jahre in die Pestalozzischule ausweichen.

Quelle: MAZ, Jüterbog, vom 13.06.2018, Autorin: iSi

Schüler müssen ab Sommer raus

Fotos: Uwe Klemens

Noch in diesem Jahr soll mit der Sanierung der Jüterboger Wiesenschule begonnen werden – Die rund 335 Schüler müssen dann für zwei Jahre in die Pestalozzischule umziehen

 

Im Sozialausschuss der Stadt Jüterbog am Dienstagabend beschäftigte die Anwesenden vor allem ein Thema – die Zukunft der Wiesenschule. Noch in diesem Jahr soll diese umfangreich saniert werden. Mit der Planung befindet man sich laut Rathaus kurz vor dem Abschluss. Ziel ist es, im Sommer mit den Baumaßnahmen zu beginnen. Um den laufenden Schulbetrieb nicht mit Lärm und Dreck zu beeinträchtigen, müssen die rund 335 Wiesenschüler für etwa zwei Jahre ausgelagert werden. Zu diesem Thema hatte der stellvertretende Schulleiter ein paar offene Fragen. „Gibt es Termine? Wo geht die Reise hin? Im Moment können wir den Eltern darauf keine Antworten geben“, sagte Sven Schulze. Dazu erklärte Anke Stöckigt, Sachgebietsleiterin für Bildung, Jugend und Sport: „Da wir seit einigen Jahren vom Landkreis die Immobilie zur Nutzung angeboten bekommen haben, die sich in der Schulstraße befindet, wo momentan die Förderschule Pestalozzi untergebracht ist, war die Idee, diesen räumlichen Leerstand mit unseren Bedarfen der A sgliederung zu kombinieren.“ Während der Planung stellte sich allerdings heraus, dass dort vor dem Umzug zunächst bauliche Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Beim Blick auf den engen Zeitplan zeigte sich Sven Schulze nachdenklich. „Das heißt ja, wir müssten innerhalb von ein paar Monaten den Auszug der Wiesenschule organisieren und gleichzeitig in der Pestalozzischule alles fertig haben. Da wird mir ein bisschen schwummerig“, sagte der stellvertretende Schulleiter. Bauamtsleiterin Kira Wenngatz gab zu, dass das Projekt eine ziemliche Herausforderung für alle Beteiligten sei. Allerdings könne man sich mit der Maßnahme nicht viel Zeit lassen. Denn um die Sanierung überhaupt finanzieren zu können, muss sich die Stadt an zwei Fördertöpfen bedienen, die in einem bestimmten zeitlichen Rahmen abgerufen werden müssen. „Wir reden hier von mehr als sieben Millionen Euro, die in diese Schule wandern sollen. Ohne diese Fördermittel ist es definitiv nicht möglich“, erläuterte Kämmerer René Wolter die finanzielle Probl matik. Mit den Fördermitteln von rund vier Millionen Euro läge die Investition von Seiten der Stadt noch bei etwa 3, 7 Millionen Euro. Eine Chance, die man nutzen müsse. Nichtsdestotrotz macht sich die Schulleitung Gedanken darüber, ob man die bisherigen Angebote in der Wiesenschule auch in den Räumlichkeiten der Pestalozzischule umsetzen kann. „Bestimmte Dinge müssen einfach vorhanden sein, auch in der Übergangsphase“, sagte Sven Schulze. Dazu gehören nicht nur technische Voraussetzungen, wie internetfähige Räume, auch bei der Grundausstattung müsse nachgerüstet werden. „Wird ein Ausweichquartier eine Luxusherberge sein? Sicherlich nicht. Es ist sehr optimistisch gedacht, aber was sollen wir denn machen? Die ganze Angelegenheit schlecht zu reden, hilft uns doch nicht weiter“, so René Wolter dazu. Abschließend gab es im Ausschuss die Information, dass in der kommenden Kreistagssitzung ein Beschluss dazu gefasst wird.

 

Quelle: MAZ, Jüterbog, vom 25.01.2018, Autorin: Isabelle Richter

 

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